Die SPD geht mit einen neuen Führungstrio in den Kommunalwahlkampf. Matthias Stascheit ist neuer Vorsitzender, seine Stellvertreter Thomas Lill und Juso-AG-Vorsitzende Kathrin Leuwer. Der bisherige Vorsitzende Heribert Klein findet diese Lösung "genial".
Von Philipp Nieländer für taeglich.me
Bild: Der neue Vorstandstrio des SPD-Ortsvereins (v.l.): Matthias Stascheit, Kathrin Leuwer und Thomas Lill. Foto: TME
„Als SPD müssen wir wieder mehr Chancen eröffnen, mehr Sicherheit geben, mehr Gerechtigkeit – mit einem Sozialstaat als Partner, der den Menschen nicht mit Misstrauen begegnet, sondern zugewandt handelt“, sagte Heribert Klein, bis gestern Abend Vorsitzender des Mettmanner Ortsvereins der SPD. Und das gelte nicht nur für „die große Politik“, sondern auch für die Mettmanner SPD. „Denn gerade in der Kommunalpolitik ist es wichtig, dass wir als SPD Mettmann nah an den Menschen und ihren alltäglichen Problemlagen sind.“
Außerdem brauche es ganz konkret Antworten auf die aktuell drängenden Fragen in unserer Stadt, meint Klein. Eine dieser Fragen: Wie geht´s weiter mit der Stadthalle? Klein hierzu: „Wir müssen zumindest im zweiten Anlauf endlich unsere Handlungsfähigkeit für eine zukunftsweisende städtebauliche Entwicklung dieses Areals zurückgewinnen. Und da haben wir eine gute Vorstellung davon, und zwar mit einer gemischten Nutzung für ein Kulturangebot, eine Bücherei und ein Mehrgenerationenhaus unter einem Dach, zusammen mit Tagungsräumen eines Seminar-Hotels und mit einem zentralen Angebot an Wohnraum; dies schafft ,Leben‘ und Kaufkraft in der City!“
Eine der weiteren drängenden Fragen aus Kleins Sicht: Wie geht´s weiter mit unserer Schullandschaft? „Da wollen wir ein bedarfsgerechtes Angebot für alle Schülerinnen und Schüler, und zwar in und nicht außerhalb unserer Stadt, unabhängig ihrer sozialen Herkunft und entsprechend ihren Qualifikationen“, so Klein.
Der politische Gestaltungswille der Genossen orientiere sich immer auf einen gesamtheitlichen Ansatz, gerade auch in der Stadtentwicklung, sagte Klein. Denn Mettmann brauche eine attraktive Innenstadt, mit einer Aufenthaltsqualität durch bauliche und funktionale Aufwertung. Dazu habe man bereits eine Beteiligung der Bürger durchgesetzt. Mettmann benötige aber auch ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept – mit einer innovativen Vernetzung aller Formen urbaner Mobilität. Klein: „Zu diesem Thema haben wir bereits einen ,Runden Tisch‘ durchgesetzt, um ein attraktiveres ÖPNV-Angebot in unserer Stadt zu entwickeln und ein kreisweit organisiertes E-Bike Sharing initiiert.“ Mettmann brauche auch, zählte Klein auf, ein attraktives Wohnungsangebot, mit einem öffentlich geförderten, einem preisgedämpften und einem frei finanzierten Segment, um den Wohnungsmarkt wieder in Einklang zu bringen. „Auch dazu haben wir bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht – leider erst einmal vergeblich“, so Klein. „Insofern werden wir weiter an einer Mehrheit arbeiten müssen. Und wir haben bereits in einem ersten Anlauf die städtebaulich sinnvolle Entwicklung von brachliegenden innerstädtischen Flächen angestoßen.“
All diese Themen wird die SPD mit einem neuen Vorsitzenden angehen. Er habe es vor vier Jahren, als er sich zur Wahl stellte, als seine Aufgabe angesehen, den progammatischen und personellen Übergang in der Partei zu gestalten. Diese Aufgabe sieht Klein als erfüllt an. Jetzt gehe es um einen Generationenwechsel, meint Klein und unterbreitete den 33 anwesenden SPD-Mitgliedern einen „grandiosen Vorschlag“, auf den er stetig hingearbeitet habe. Und die anwesenden Genossen folgten Kleins Vorschlag nahezu einstimmig. Matthias Stascheit, bisher Kleins Stellvertreter, ist neuer Vorsitzender, als Stellvertreter fungieren Thomas Lill und die Juso-AG-Vorsitzende Kathrin Leuwer. Klein: „Damit ist gleichzeitig, bei aller Eigenständigkeit, eine intensive Verbindung zwischen Juso AG und dem Ortsvereins-Vorstand geschaffen – aus meiner Sicht einfach genial. Und das Durchschnittsalter der Führung im Ortsvereins-Vorstand konnte mit einem Schlag auf 38 Jahre verjüngt werden, ein Generationensprung.“
Klein bleibt der SPD aber natürlich treu und wird nach der Kommunalwahl im Herbst so gut wie sicher in den Rat einziehen. „Ich freue mich, mit Heribert nach der Kommunalwahl als Ratsmitglied in der Fraktion weiter Politik für Mettmann gestalten zu können“, sagte Fraktionsvorsitzender Florian Peters. „Mit unzähligen Initiativen hat Heribert sich in den letzten Jahren aktiv in die Fraktionsarbeit eingebracht. Zudem stand und steht Heribert für eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion. Auch hierfür gilt ihm mein persönlicher Dank.“
Peters dankte zudem allen Fraktionsmitgliedern: „Ich finde, unsere Arbeit für Mettmann kann sich sehen lassen. Mit einer Vielzahl von Anträgen und Initiativen haben wir uns in den letzten sechs Jahren aktiv und im Sinne einer positiven Gestaltung unserer Heimatstadt eingebracht. Die Fraktionsmitglieder haben hierfür unzählige Stunden an persönlicher Zeit und Arbeit investiert. Wenn man sich vor Augen führt, wie teilweise über ,DIE Politik‘ gesprochen wird, ist dies sicher nicht selbstverständlich! Betrachtet man unser letztes Wahlprogramm, so kann man feststellen, dass wir viele unserer damaligen Versprechen umsetzen konnten. Vor dem Hintergrund, dass wir nicht die größte Fraktion stellen und uns nicht in einer Mehrheitskoalition befinden, ist dies ein tolles Ergebnis, auf welches man stolz sein kann.“
Nicht mehr für den neuen Rat kandidieren Berthold Becker, Jo Dann, Horst Dieter Fischer und Frank Sicking. Mit 50 Prozent weiblichen Kandidatinnen und einem im Durchschnitt auf 55 Jahre gesenktem Alter reicht die Spanne der Kandidaten von 24 Jahren bis jenseits des Rentenalters. Auf Listenplatz 1 steht Florian Peters, auf Platz 2 Andrea Rottmann, es folgen auf den weiteren Listenplätzen Heribert Klein, Silvia Böhm, Matthias Stascheit, Renate Petschull, Wolfgang Petschull, Beate Peters, Sigrid Meckel, Kathrin Leuwer und Thomas Lill.