Viele von Euch möchten an den Geschehnissen in unserer Stadt trotz Abstand dicht dran sein und fragen sich, ob Sitzungen des Rates per Zoom oder YouTube übertragen werden können. So frei nach dem Motto „Kamera in die Mitte und ab ins Internet“. Auch ich fände eine solche Möglichkeit gut. Darum habe ich bereits im Dezember meine Fühler ausgestreckt und auch die FDP hat hierzu einen Antrag eingereicht.
Ergebnis: Bei einem Konzert im Freundeskreis, ein Webinar, eine Weinprobe kein Problem. Für eine Gremiensitzung müssen einige rechtliche Fragen im Vorfeld geklärt werden – und das ist auch gut so.
Was ist zu klären?
- lt der GO NRW darf die Sitzung selbst nicht digital stattfinden.
- lt. unserer Geschäftordnung darf aktuell kein Bild und Ton aus der Sitzung übertragen werden.
D.h. wir benötigen:
- Eine Beratung und Abstimmung, ob die Ordnung angepasst wird und damit die Möglichkeit der Übertragung/Streamings entsteht.
- Eine Zustimmung jedes Rats- und Verwaltungsmitglieds in Sachen persönlichen Datenschutz.
- Angebote und Vergabe der technischen Umsetzung. Das Angebot muss berücksichtigen, dass vlt nicht alle Beteiligten übertragen werden möchten.
- Einen Beschluss zur Übertragung vor dem Hintergrund der Kosten.